Weitere Jahrgänge sollen in Kürze freigeschaltet werden. Ein von der Stadt erlassenes Verbot der Versammlung auf dem Leipziger Augustusplatz war am Samstagmittag in einem Eilverfahren vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen bestätigt worden. Zudem wüssten auch die Unternehmen von den Nachteilen des aktuellen Distanzlernens. Und all das soll nun dem Willen Berlins nach obsolet werden. Auf sie kommen nun Anzeigen zu. Über Ostern hatte der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet einen „Brücken-Lockdown“ vorgeschlagen, mit dem die Zeit überbrückt werden könnte, bis die Impfkampagne gegen Corona stärker als bisher greift. Zur Vereinheitlichung der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie lässt sich das Infektionsschutzgesetz nach Darstellung des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) in kürzester Zeit ändern. Ein Gastronomen-Ehepaar aus Ostwestfalen machte aus Verzweiflung sein Café wieder auf. Die Zahl der Suizide ist in den USA in der Pandemie rückläufig gewesen. Dazu brauche man eine Zustimmung des Bundesrats. Nordrhein-Westfalens größte Stadt Köln hatte wegen steigender Zahlen auf den Intensivstationen am Freitag Alarm geschlagen. Der Bundestag will den knapp 200 Abgeordneten im Alter ab 60 Jahre kommende Woche ein Impfangebot machen. Demnach solle vorläufig das gleiche Produkt für beide Teilimpfungen gespritzt werden. „Wir haben im Gegensatz zur Bundesregierung Zweifel, ob dieses Gesetzgebungsvorhaben nicht doch der Zustimmung des Bundesrates bedarf.“ Lindner kündigte Änderungsanträge an. Die EU-Arzneimittelbehörde EMA untersucht auch mehrere Fälle von Blutgerinnseln nach Impfung mit dem Vakzin von Johnson&Johnson. Vor allem die Abwägung zwischen Notmaßnahmen und den Folgen dieser Eingriffe vermisst der Rechtsprofessor. Die Lieferzusage für das zweite Quartal werde aber trotz der Verzögerung eingehalten. „Es wird kein Ausgleich vorgenommen zwischen der richtigen Gesundheitsvorsorge und den problematischen Eingriffen in die Grundrechte.“ Das wäre aber vom verfassungsrechtlichen Standpunkt aus notwendig gewesen. Bei einer Demonstration gegen staatliche Corona-Maßnahmen in Wien sind 14 Menschen festgenommen worden. Die Feiernden trugen weiße Kleidung und hatten fluoreszierende Farbe im Gesicht, wie die Beamten mitteilten. Die Gäste der Versammlung im Pariser Nordosten erhielten demnach gebührenpflichtige Verwarnungen. Peinlich und gefährlich. Bislang seien 22 von ihnen ermittelt worden, fünf seien mit dem Coronavirus infiziert, teilte der Kreis mit. Die Zahl der Intensivpatienten sank auf 3588 von 3603. „Bei vollen Intensivbetten reichen auch wenige Neuerkrankte, um das System zu überlasten. Es gibt Dinge, die man einfach tut, weil es sich gehört.“ Man könne eine Pandemie nicht bekämpfen, wenn jeder als Erstes nach einer Entschädigung frage. „Für die Sommersaison liegen die Buchungen gemessen am Umsatz um 76 Prozent unter den Zahlen im Vorjahreszeitraum.“ Im Frühjahr hätten die Stornierungen die Buchungen sogar weiterhin übertroffen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Abweichen des Landes von den von Bund und Ländern einst beschlossenen Kontaktregeln der „Notbremse“ verteidigt. In den Nächten kontrollierte die Polizei Verkehrsknotenpunkte und bekannte Treffpunkte. Anwohner meldeten zudem randalierende Jugendliche auf dem Schulhof eines Gymnasiums in Altena. Nach Angaben des Kreises werden die Ermittlungen weitergeführt. Durch eine Sicherheitslücke in der Software eines Corona-Schnelltestanbieters konnten erneut Unbefugte auf Testergebnisse und andere sensible Daten zugreifen. Mai starten sollen. „Wir halten es jedenfalls generell für fraglich, passgenaue Lösungen für höchst unterschiedliche Situationen vor Ort unmittelbar in einem Bundesgesetz vorzuschreiben“, sagte der Landrat des Landkreises Ostholstein. Jauch sollte nach bisheriger Planung ab kommender Woche laut Bundesregierung für die Corona-Schutzimpfung werben. Ab sofort ist im UmweltAtlas die überarbeitete Gewässerrandstreifenkulisse für die Gewässer 1. und 2. In Lüdenscheid trafen Beamte auf nächtliche Autofahrer bei Hol- und Bringdiensten, Spaziergänger und Pizzakunden, die das Ausgangsverbot missachteten. Sonst ist der Vorwurf schwer von der Hand zu weisen, dass die ethisch festgesetzte Impfreihenfolge für die niedergelassenen Ärzte keine Bedeutung mehr hat“. Bei einer Demonstration gegen Corona-Schutzmaßnahmen in Berlin-Spandau hat die Polizei am Samstag einen Mann festgenommen sowie 41 Strafanzeigen gestellt – unter anderem wegen Attestfälschung, Widerstand, Beleidigung und Sachbeschädigung. Aiwanger betonte, die Diskussion hierzu sei noch nicht abgeschlossen, auch nicht in der Koalition mit der CSU unter Ministerpräsident Markus Söder. Als die Beamten eintrafen, um die Versammlung von acht Menschen in einem Antwerpener Hotel aufzulösen, sei der 21 Jahre alte Mann aus dem Fenster geklettert und tödlich gestürzt, teilte die örtliche Staatsanwaltschaft mit. „Vier Wochen Lockdown in der Industrie bedeuten viele Wochen mehr Produktionsausfall“, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag). „Richtig ist, die steigenden Infektionszahlen und die immer größer werdende Zahl von Patienten auf den Intensivstationen machen zügiges Handeln notwendig“, sagte Kretschmer WELT. So griffen Beamte 15 Gäste eines Junggesellenabschieds in einem Wald bei Plettenberg auf. Das widerspricht rechtsstaatlichen Prinzipien.“. Am Freitagabend waren es hier 250 gewesen. „Für uns sind einheitliche schlüssigere, konsequentere und differenziertere also verfassungskonformere Maßnahmen dringend geboten“, sagt der Grünen-Fraktionsvize und Innenpolitiker Konstantin von Noltz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland einem Vorabbericht zufolge. „Noch mal zwei Wochen volle Anstrengung und dann haben wir es hoffentlich im Zusammenspiel mit den Impfungen geschafft.“, Nach Ostern werde die Zahl der Patienten in den fünf Häusern der München Klinik weiter steigen, befürchtet der Arzt. TV-Star Günther Jauch („Wer wird Millionär?“) hat sich laut RTL mit dem Coronavirus infiziert. Mai gelten. Eine Bescheinigungspflicht soll es nicht geben. Die mit 100 bisher höchste Zahl intensivbetreuter Covid-Patienten in MV war am 19. „Ich finde es richtig, wenn die Bundesrepublik Deutschland nach klaren Kriterien Impfstoff für alle bestellt und nicht jeder nur für sich“, sagte er. Über eine vom Gesundheitsamt verfügte Unterbringung muss letztlich ein Gericht entscheiden. (...) Dieser Auffassung hat sich das Landgericht jetzt in einer ersten Entscheidung angeschlossen. „Wenn die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes dazu beiträgt, ist das gut. Zu den Faktoren, die entscheiden, in welche Kategorie ein Land fällt, gehören beispielsweise wie hoch der Anteil der geimpften Bevölkerung im Zielland ist sowie die Höhe der Infektionsrate. Zudem solle es Strafen bei Verstößen und Entschädigungen für jene geben, die sich an die Auflagen hielten. Es müsse sofort gehandelt werden. Die Ausführungen der Corona-Maßnahmen lägen ja nach wie vor bei den Ländern. Als Grund gab er eine erforderliche Überprüfung der Impfdosen an. Die Regelungen in der niedersächsischen Corona-Verordnung „sind eher strenger und werden das auch bleiben“. Die Zahl der Corona-Fälle war in dem südasiatischen Land mit 1,3 Milliarden Einwohnern in den vergangenen Wochen immer schneller gestiegen. Im Kreisgebiet herrscht seit Freitagabend wegen hoher Corona-Fallzahlen durch eine erweiterte Allgemeinverfügung eine Ausgangssperre zwischen 21.00 und 5.00 Uhr. „Zum 31. Ansonsten dürfen in Brandenburg weiterhin nur über 70-Jährige und weitere Personen der Prioritätsgruppe 2 geimpft werden. „Diese Form der Pandemiebekämpfung ist ein gigantischer demokratischer Konsens, den es zuvor so noch nicht in der Bundesrepublik gab. „Materiell“ würde diese Regelung nicht groß etwas ändern, sagte er am Rande eines Parteitags des Südwest-Grünen in Heilbronn. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hält Teile der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes für unverhältnismäßig. „Wir halten es jedenfalls generell für fraglich, passgenaue Lösungen für höchst unterschiedliche Situationen vor Ort unmittelbar in einem Bundesgesetz vorzuschreiben“, sagte der Landrat des Landkreises Ostholstein. Ebenso viele fanden sich am Gärtnerplatz im Glockenbachviertel ein. Mehr als die Hälfte der Unternehmen biete die Tests schon an, weitere Unternehmen planten dies bis Mitte April, teilten Bundesarbeitsministerium und Bundeswirtschaftsministerium mit. Vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 18 129 Neuinfektionen und 120 neue Todesfälle verzeichnet. Auch das jüngste „Chaos“ um die Osterruhe zeige ja, „dass es kein Vorteil ist, wenn bundesweit alle einheitlich denselben Fehler machen sollen, weil es die Zentrale beschlossen hat“. Im Herbst, als Schulen dann zwar größtenteils offen, aber das Freizeitangebot weiterhin stark eingeschränkt war, sank die Nutzung wieder auf knapp zweieinhalb Stunden täglich, lag aber immer noch deutlich über dem Vor-Corona-Niveau. Und all das soll nun dem Willen Berlins nach obsolet werden. Bislang ist der Einsatz des Impfstoffs in den USA erst ab 16 Jahren zugelassen. Im nachfolgenden Flyer haben wir Ihnen weitreichende Informationen zur Umsetzung der Gewässerrandstreifen in Bayern zusammengestellt. Aufwind – Die Bayerische Windenergieoffensive. Im Gespräch ist, Regeln wie die sogenannte Notbremse in Regionen mit mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche im Infektionsschutzgesetz bundesweit vorzuschreiben. In Bezug auf die Zahl der bislang impfberechtigten Erwachsenen – rund 260 Millionen Menschen – ergebe sich eine Impfquote von 25 Prozent. Auch inhaltlich sieht Degenhart Mängel. Unter den 21 Vancouver-Profis, die auf der Corona-Liste der NHL stehen, ist auch Nationalspieler Marc Michaelis. Dennoch: „Wir brauchen sehr schnell Entscheidungen und je schneller jetzt Einheitlichkeit in Deutschland hergestellt wird, umso besser ist es.“. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht eine komplette nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisch. Ein schwerer Fehler, denn gerade der Konsens ist für die Akzeptanz der Maßnahmen in der Bevölkerung essenziell.“. Einige küssten dem Papst sogar die Hand. Die Covax-Initiative zur gerechten Verteilung von Corona-Impfungen zwischen armen und reichen Ländern habe bislang nur einen Bruchteil der geplanten Dosen ausliefern können. Hinzu kämen „vom Bund über den Kopf der Länder hinweg angeordnete Schulschließungen“. SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat bei “Markus Lanz” mit einem anschaulichen Beispiele die Langzeitfolgen einer schweren Covid-19-Erkrankung beschrieben. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat sich für bundeseinheitliche Regelungen in der Pandemie-Bekämpfung ausgesprochen. Über Ostern hatte die Regierung das gesamte Land zur „roten Zone“ erklärt, in der besonders strenge Maßnahmen gelten. Demnach waren 15,2 Prozent in Deutschland mindestens einmal geimpft, das sind 12,7 Millionen Menschen (Datenstand 10.4., 8.00 Uhr). April) gültig ist. Das hat eine Polizeisprecherin auf Anfrage mitgeteilt. „Kinder leiden unter der Pandemie überproportional stark im Vergleich zu anderen Altersgruppen und erbringen die größten Opfer während eines Lockdowns“, schreiben Dr. Birte Krutz, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin und Mitglied der Leitung des Einsatzstabes im Pandemiestab des Gesundheitsamts Berlin-Neukölln sowie Dr. Nicolai Savaskan, Facharzt für öffentliches Gesundheitswesen und Leiter des Gesundheitsamts Berlin-Neukölln. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt, dass die Betroffenen nun nach zwölf Wochen eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff (Biontech/Pfizer oder Moderna) bekommen. Notwendig sei ein permanenter Bund-Länder-Krisenstab, der „nachts um zwei Uhr damit beginnen könnte, eine Krise zu managen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online Sonntag/Print Montag). Die Mitorganisatorin der Aktionen, Sonja Radde, sagte im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), die Demonstrierenden träten für einen begrenzten, aber konsequenten Lockdown ein. Das würde der Pandemiebekämpfung wirklich helfen“, sagte der Liberale, der auch NRW-Familienminister ist, der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgaben). In den USA ist inzwischen etwa jeder Fünfte vollständig gegen Corona geimpft: Von den rund 330 Millionen Einwohnern des Landes sind 66 Millionen abschließend geimpft, wie Daten der US-Gesundheitsbehörde CDC am Donnerstag zeigten. Bereits am Freitag hatte die Polizei eine Zusammenkunft etlicher Menschen in einem Restaurant in Saint-Ouen-sur-Seine nördlich von Paris beendet. In Deutschland haben nach Angaben des Auswärtigen Amts im vergangenen Jahr deutlich weniger Arbeitskräfte vom Westbalkan ein Arbeitsvisum erhalten als zuvor. „Man denke nur an das Verbot für den Amateursport, während der Profisport von einer Ausnahmeregel profitiert.“, Verfassungsrechtlich problematisch sei auch die Verordnungsermächtigung für den Bund, sagte Degenhart. Europas größte Uniklinik, die Berliner Charité, hatte angekündigt, in der kommenden Woche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wieder vermehrt in Covid-19-Bereichen einzusetzen und planbare Eingriffe zurückzufahren. Erwägt würde die Verabreichung verschiedener Mittel sowie eine Änderung der Zahl der zu verabreichenden Impfdosen oder die zeitlichen Abstände zwischen den Impfungen. Die meisten Corona-Fälle in Tokio gehen nach Einschätzung von Experten auf das Nachtleben und Restaurantbesuche zurück, doch kam es zuletzt auch in Bürogebäuden, Pflegeheimen und Schulen zu Ausbrüchen. „Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben.“. – auf 25,8 Prozent. Mit einem starken Polizeiaufgebot hat die sächsische Polizei in Leipzig eine geplante „Querdenken“-Kundgebung verhindert. In Polen ist nach Einschätzung von Gesundheitsminister Adam Niedzielski der Höhepunkt der Infektionen anscheinend überschritten. Die Hersteller haben auch bereits eine klinische Studie für Babys ab sechs Monaten und jüngere Kinder begonnen. Diese wird in unterschiedlichen zeitlichen Intervallen in der Höhe angepasst. Viele Experten bezögen sich auf Daten aus dem vergangenen Frühjahr mit starken Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. “Wer die Medien in unserem Land als ‘gleichgeschaltet’ diffamiert, dem geht es längst nicht mehr um Kritik an Corona-Beschränkungen, erklärte der CDU-Politiker in Wiesbaden. Einer von diesen sei tödlich verlaufen. Doch wegen Datenproblemen sei unklar, welche Folgen das haben werde, teilte die Stadt am Sonntag mit. Das Angebot ist möglich, weil Berlin die nach der Impfverordnung vorgesehene Impfberechtigung für den Impfstoff AstraZeneca aufgehoben hatte. „Das könnte man auch als nationale Pflicht begreifen.” Der BDA mahnte an den SPD-Kanzlerkandidaten gerichtet: „Keine Partei sollte mit der Pandemie Wahlkampf machen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und hatte das Gelände weiträumig abgesperrt. Und zeigt, wie sich ehemals brave Bürger und ihr Staat zusehends auseinanderleben. „Der Lockdown in Serie ist eben irgendwann verfassungswidrig, selbst wenn man ihn per Gesetz beschließt.“. Als die Beamten die Wohnung kontrollierten, stießen sie am Samstagabend auf 16 Menschen im Alter von 19 bis 35 Jahren. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) vermisst Unterstützung für Hauptschüler. Seit Anfang April werden in Indien – nach Gesundheitspersonal und Polizisten – auch Menschen ab 45 Jahren geimpft. Eine für Samstagnachmittag in Halle (Saale) geplante Versammlung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist verboten worden. März waren in NRW erst 59 Prozent der über 80-Jährigen erstgeimpft“, sagte SoVD-Vizepräsidentin Ursula Engelen-Käfer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Unsere Sorge ist daher groß, dass viele alte und vorerkrankte Menschen durchs Raster fallen, wenn nun keine genauen Angaben mehr über die Impfquoten dieser Gruppen gemacht werden“, so die SoVD-Vizepräsidentin. „Ich frage mich, weshalb dieser Impfstoff nicht zugelassen wurde“, sagte Schmidt dem RBB-Sender Antenne Brandenburg. Bislang hatten der DFB und München nicht verraten, wie die Münchner Szenarien für den Sommer konkret aussehen. Das Warnsystem des Senats, die Corona-Ampel, steht damit nun zum wiederholten Mal bei zwei von drei Indikatoren auf Rot, wie aus dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit hervorgeht. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der FDP-Fraktion im Bundestag hervor, deren Ergebnisse der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Ich glaube, 100 Prozent Auslastung wird nicht möglich sein, so realistisch muss man sein“, sagte der DFB-Organisationschef für die Münchner Partien bei der Europameisterschaft im Radiosender Antenne Bayern. 768 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Coronavirus, das ist der zweithöchste Wert an einem Tag seit Ausbruch der Pandemie. Indien weist nach den USA und Brasilien weltweit die höchsten Infektionszahlen auf. Auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde ist Platz für bis zu sechs Quarantäne-Verweigerer. „Der vorliegende Entwurf ist ein in Gesetz gegossenes Misstrauensvotum gegenüber Ländern und Kommunen“, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online/Montag). Zugleich kündigte Altmaier an, die sogenannte Überbrückungshilfe III – also Zuschüsse zu den Fixkosten von Unternehmen – bis zum Jahresende 2021 verlängern zu wollen. Vor allem die Abwägung zwischen Notmaßnahmen und den Folgen dieser Eingriffe vermisst der Rechtsprofessor. Mai 2021 gestellt werden, heißt es in einer Mitteilung des Bundessozialministeriums. Für Niedersachsen erwarte er dadurch allerdings keine Änderungen. Dabei habe es sich um einen Freund des 19-Jährige gehandelt. Eine weitere Gruppe tanzte nahe eines ehemaligen Freibads um ein Lagerfeuer. Die Machtverlagerung von den Ländern nach Berlin werde ja auch interpretiert als „die Länder und Landkreise an die Kette nehmen“. Konkret sieht das Konzept vor, dass Schülerinnen und Schüler mit eher geringen Rückständen im nächsten Jahr eine begleitende Zusatzförderung angeboten wird. Etwa 400 Personen hätten sich am Samstagabend am Schwabinger Wedekindplatz versammelt, teilte die Polizei mit. „Diesen Einheitswahn teile ich überhaupt nicht.“ Wichtig sei, dass man bei zentralen Dingen zusammenbleibe. Es fehlten auch valide Erkenntnisse über die Wirkung der einzelnen Maßnahmen, etwa von Ausgangssperren. Die BIGE ist eine Informations- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung. Dafür liegen sie dann auch länger dort und wir kämpfen um ihr Leben.“. Die Ergebnisse passen zu einer zeitgleich vorgenommenen Befragung unter Beschäftigten. „Die Lage ist alarmierend und leider müssen wir uns in den nächsten drei Wochen auf noch höhere Opferzahlen und somit eine Todeswelle einstellen“, sagte Hamid Emadi, Mitglied des Corona-Krisenstabs, dem Nachrichtenportal Tabnak am Freitag zufolge. Das Münchner Büro MISEREOR in Bayern ist erste Anlaufstelle im Bundesland Bayern bzw. Beamte brachten den jungen Mann am Samstag in die eigenständige Einrichtung auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde in Neumünster. Geimpfte erhalten demnach nicht mehr Freiheiten als andere, müssen aber für bestimmte Dinge keinen Test vorweisen. Rund 3000 Personen nahmen bei der Kundgebung teil, berichtete die Nachrichtenagentur APA. Die deutschen Landkreise lehnen die Pläne zur gesetzlichen Verankerung bundesweit einheitlicher Corona-Schutzmaßnahmen ab. Ein Gastronomen-Ehepaar aus Ostwestfalen machte aus Verzweiflung sein Café wieder auf. Bisher war das Vakzin wegen europaweit vermehrter Fälle von Thrombosen in Hirnvenen in Griechenland nur an Personen zwischen 60 und 64 Jahren verabreicht worden. Der Aufzug mit 109 Fahrzeugen sei dann am Nachmittag vom Anmelder vorzeitig um kurz vor 16 Uhr beendet worden, hieß es weiter. Trotz hoher Zahlen an Todesfällen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie lockern der brasilianische Bundesstaat Sao Paolo und die Stadt Rio de Janeiro die Beschränkungen des öffentlichen Lebens. Die deutschen Landkreise haben die Pläne zur Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen scharf verurteilt. Kitas und Schulen bleiben jedoch unabhängig von der Entwicklung die gesamte Woche geöffnet. Manche Bestimmungen im Gesetz seien sogar willkürlich, sagte der Jurist. Der Elternratssprecher sieht in den verpflichtenden zwei Selbsttests pro Woche für Schülerinnen und Schüler ein deutlich minimiertes Risiko für eine Ansteckung mit dem Coronavirus. Für Niedersachsen erwarte er dadurch allerdings keine Änderungen. Die Teilnehmer im Alter zwischen 19 und 30 Jahren stammten aus mehreren Haushalten. München (dpa/lby) - Wie können Impfungen gegen das Coronavirus schneller möglich werden? Der Iran hat die höchste Zahl an Corona-Toten binnen eines Tages seit Anfang Dezember gemeldet. Kinder mit schlechteren Voraussetzungen ins Schul- und Berufsleben würden weiter abgehängt. Damit weicht er von einer Empfehlung der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) ab, die sich am Mittwoch weiterhin für eine uneingeschränkte Nutzung des Impfstoffes ausgesprochen hatte. Der CDU-Wirtschaftsrat hat angesichts der fortdauernden Corona-Krise ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft gefordert.„Gerade in den letzten zwei Jahren wurden der Wirtschaft mit linken Projekten wie Frauenquoten in Vorständen, Lieferkettengesetz, Betriebsrätestärkungsgesetz oder auch der Bonpflicht immer neue Steine in den Rucksack gelegt“, sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates, laut Vorabbericht der „Rheinischen Post“. In Göttingen waren 20 bis 50 Menschen bei einer „Zero-Covid“-Demo auf der Straße, sagte eine Polizeisprecherin. Die italienische Regierung lockert die Corona-Maßnahmen im einstigen Hotspot Lombardei und mehreren anderen Regionen. „Der vorliegende Entwurf ist ein in Gesetz gegossenes Misstrauensvotum gegenüber Ländern und Kommunen“, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Online Sonntag, Print Montag). Ob Beschränkungen zurückgenommen werden sollten, müsse der Bundestag regeln. Teilnehmern und Organisatoren illegaler Partys drohen Strafen zwischen 750 und 4000 Euro. Ab sofort dürfen diese weder mit der Bahn im Regional- oder Fernverkehr reisen noch einen Bahnhof betreten. China habe internationalen Experten den Zugang verweigert und Informationen nicht zeitnah bereitgestellt, sagt Blinken dem Sender NBC. Dem Bund mehr Kompetenzen zuzusprechen sieht Schäuble auch als Chance für die Länder. Zuvor war besonders aus dem SPD-regierten Niedersachsen Kritik am Entwurf des Bundesgesetzes laut geworden. „Viele Jugendliche sind derzeit verunsichert, welchen Beruf sie ergreifen sollen.“. Das Alter des Lebenspartners spiele keine Rolle. Indien weist nach den USA und Brasilien weltweit die höchsten Infektionszahlen auf. So erhielten Wartende bei Bedarf nun warme Getränke. Die Türkei verzeichnet erneut eine Rekordzahl von Neuinfektionen. Der Mann habe mehrfach gegen Corona-Auflagen verstoßen, sagte ein Polizeisprecher. Insofern sei es naheliegend, dass der Bund einige Länder nun zu einem einheitlichen Vorgehen zwinge, schrieb er in dem sozialen Netzwerk Instagram. Kurz vor der Einführung landesweiter Schnelltests an Schulen zum offiziellen Schulbeginn nach den Osterferien sei die Masken-Maßnahme kontraproduktiv, sagte die Sprecherin Landeselternvertretung, Claudia Koch. „Das ist nicht genug“, hatte Scholz am Freitag betont und gesetzliche Auflagen gefordert. Dass der Impfstoff ausgehe, sei nicht zu befürchten, sagte Radlof. Es ist nur an den Inzidenzzahlen ausgerichtet. Die Bettenkapazität in den Krankenhäusern ist landesweit völlig ausgeschöpft. Noch am Spieltag habe die Mannschaft samt Trainer- und Funktionsteam ab 6.30 Uhr einen weiteren PCR-Test durchgeführt. Die Teilnehmer forderten vor dem Landtag unter anderem, die Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler bundesweit auszusetzen. Aufgrund einer vom Arbeitsministerium erlassenen Förderrichtlinie sowie mit den Bundesländern getroffenen Verwaltungsvereinbarungen werden die Leistungen seit Jahresbeginn von den Integrationsämtern erbracht. Die Beamten wollen zudem ermitteln, wer die Party organisiert haben könnte. Das wäre ein wichtiger Baustein für die Brücke zu einem Sommer mit viel mehr Freiheit.“. „Wir haben die Notbremse gezogen und alle erforderlichen Maßnahmen getroffen“, schrieb er weiter. Das Land habe die Test- und Quarantäneverordnung angepasst, teilte das Düsseldorfer Gesundheitsministerium mit. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dafür versammelten sich in zwei Fällen mehr als zehn Personen, zum einen bei einem Essen in einem Restaurant, bei dem Solberg wegen Augenproblemen nicht selbst dabei war, zum anderen zum Sushi-Essen in einer gemieteten Wohnung einen Tag später. Versammlungen seien verboten. Der Senat will nächste Woche einen Sonderausschuss einrichten, in dem das Vorgehen der Regierung zur Bekämpfung der Pandemie untersucht wird. Der Mann habe mehrfach gegen Corona-Auflagen verstoßen, sagte ein Polizeisprecher. Nach den Osterferien beginnt am Montag für alle Schülerinnen und Schüler in Sachsen wieder der Präsenzunterricht. März angeordnet worden und soll am 18. „Aber der Weg ist klar und wird von allen getragen.“ Er habe noch am Sonntagabend mit den SPD-Länderchefs gesprochen. Auch würde es laut Russwurm nach dem Ende eines solchen Lockdowns mehrere Wochen dauern, bis die unterbrochenen Lieferketten wieder funktionieren. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit. Für strengere Corona-Maßnahmen sind in mehreren Städten Deutschlands auf die Straße gegangen. Wer viel Kundenkontakt hat oder mit Lebensmitteln arbeitet, soll Anspruch auf zwei Tests pro Woche haben. Das bedeutet konkret: Ob im Norden ein Museum geöffnet ist, interessiert die Menschen im Süden nicht. Dabei wurden laut Mitteilung rund 30 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen und die Coronaschutzverordnung geahndet. Die Brücke der Beschränkungen solle möglichst kurz sein, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in der Klausur der Spitze der Unionsfraktion in Berlin. Am Freitagmorgen lag die Sieben-Tage-Inzidenz nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) im Märkischen Kreis noch bei 186,5 und im Kreis Siegen-Wittgenstein bei 169,0. Viele Unternehmen hadern schwer mit den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Der deutliche Ausbau der Testkapazitäten ermöglicht nach Ansicht von Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) derzeit keine weiteren Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen. Gerade Gymnasiasten kämen meist aus der Mittelschicht und verfügten über eine bessere Infrastruktur zum Lernen als materiell schlechter gestellte Schüler. Nutzen können diese Förderung etwa Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen, die einen Ausgleich für die Pandemiefolgen brauchen. Bei den Geimpften trat die südafrikanische Variante überproportional oft auf. An den restlichen Fällen arbeiteten die Ermittler noch. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus stieg binnen 24 Stunden um 780 auf 167.642. Heilbronn hat eine für Samstag geplante Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Kurz vor der Einführung landesweiter Schnelltests an Schulen zum offiziellen Schulbeginn nach den Osterferien sei die Masken-Maßnahme kontraproduktiv, sagte die Sprecherin Landeselternvertretung, Claudia Koch. In Indien hat die Zahl der Neuinfektionen einen neuen Höchstwert erreicht. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), erwartet für Montag keine Bund-Länder-Beratungen zu Corona in der zunächst geplanten Form. Der 23 Jahre alte Angreifer habe sich in der vergangenen Woche „wahrscheinlich bei einem privaten Besuch in einer öffentlichen medizinischen Einrichtung angesteckt“, teilte der Verein mit. Sie gleichen rückwirkend für die Zeit ab dem 1. Auch sei mit Eiern und Tomaten geworfen worden. Auch die Triage werde „mit Sicherheit“ wieder im Raum stehen. Beschaffung von Impfstoff, genügend gute Masken, bessere Bezahlung der Pflegekräfte“, forderte er. Grund sei die fehlende Zusage des Veranstalters, Auflagen des Ordnungsamts wie die Maskenpflicht zu akzeptieren und durchzusetzen, teilte die Stadt am Freitag mit. „Es hat sich Riesen-Frust, Enttäuschung und Wut angesammelt. Der Direktor des Zentrums für Krankheitskontrolle und Prävention Gao Fu räumt ein, dass die Effektivität der vier in China entwickelten Vakzine hinter anderen Präparaten wie von BioNTech/Pfizer oder Moderna hinterherhinkten. „Das Impfen ist unser Schlüssel, um Schritt für Schritt aus der Pandemie zu kommen. In den Nächten kontrollierte die Polizei Verkehrsknotenpunkte und bekannte Treffpunkte. Nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die Sieben-Tage-Inzidenz für die Landeshauptstadt aber nur bei 94,4. An der Seenplatte, die doppelt so groß wie das Saarland ist, lag die Kreis-Wochen-Inzidenz bei 160. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ legte Scholz nach und warf Teilen der Wirtschaft mangelndes Engagement vor. Sollte dieser drei Tage infolge wieder über 100 liegen, würden wieder schärfere Corona-Regeln gelten. Dass Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) 2,5 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V für sein Bundesland bestellt habe, habe ihn „überrascht“, sagte Bouffier der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Bayern ist inzwischen sogar noch deutlicher abgewichen“, habe Merkel den Teilnehmern zufolge gesagt. In dem Land mit 2,1 Millionen Einwohnern können die Maßnahmen gegen die Pandemie in Abhängigkeit von der Zahl der Neuansteckungen pro Tag und den Neuzugängen in den Krankenhäusern verschärft oder gelockert werden. Nordrhein-Westfalen hat für Düsseldorf ab Dienstag die Corona-„Notbremse“ angeordnet, da die Sieben-Tage-Inzidenz dort den dritten Tag in Folge über 100 liegt.
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